Schwarz-Grün oder Jamaika in Hessen


04.11.18

Schwarz-Grün oder Jamaika in Hessen

Anteil links orientierter Wählerentscheidungen hat abgenommen

(MEDRUM) Eine Woche nach der Hessenwahl ist noch nicht endgültig entschieden, welche Mehrheit künftig in Hessen regieren wird.

ImageVolksparteien verlieren jeweils mehr als 10 Prozent

Gemessen an den Umfrageergebnissen haben die Wahlergebnisse keine Überraschungen beschert. CDU und SPD haben erheblich an Stimmen verloren (-11,3 und -10,9 %), die Grünen und die AfD haben große Stimmenzuwächse erzielt (+8,7 und +9,0 %). Die Linke hat lediglich 1,1 % zugelegt, die FDP gewann 2,5 % hinzu.

Grüne stärker als SPD

Wie aus den Umfragen erwartet werden konnte, liegen SPD und Grüne gleichauf. Bemerkenswert ist allerdings, dass die Grünen mehr Stimmen als die SPD erzielten, und zwar  570.260 Stimmen, im Vergleich zur SPD mit 570.166 also 94 Stimmen mehr.

CDU und Grüne wollen Koalition fortsetzen

Obwohl der Stimmenanteil der bisherige Koalition von CDU und Grünen von 49,4 auf 46,8 Prozentpunkte gefallen ist, verfügen die Koalitionsparteien noch über eine knappe Mehrheit und könnten ihr Regierungsbündnis fortsetzen. Allerdings hat der Wähler insgesamt rechnerisch fünf Koalitionen bei künftig insgesamt 137 Landtagssitzen möglich gemacht:

1. Schwarz-Grün 69 Sitze
2. Schwarz-Rot 69 Sitze
3. Grün-Rot-Gelb 69 Sitze
4. Schwarz-Grün-Gelb 80 Sitze
5. Schwarz-Rot-Gelb 80 Sitze

Von diesen Bündnismöglichkeiten scheiden mittlerweile drei Koalitionen aus der Betrachtung aus. Ein Regierungsbündnis von Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Gelb war von vorneherein politisch unrealistisch. Aufgrund der ersten Gespräche nach der Wahl und der von der FDP abgegebenen Erklärung, dass sie keine weiteren Gespräche mehr mit den Grünen über ein Dreierbündnis mit der SPD führen will, kommt auch eine Ampel-Koalition (Grün-Rot-Gelb) nicht mehr in Frage.

Realistische Aussichten für eine Mehrheitsbildung haben daher nur noch Schwarz-Grün, die über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz verfügen würden, oder eine Dreier-Koalition aus CDU, Grünen und FDP (Jamaika). Die Sondierungsgespräche sollen am Montag fortgesetzt werden. Nach den bisherigen Äußerungen von CDU und Grünen besteht bei beiden Parteien die Absicht, die Koalition auch mit knapper Landtagsmehrheit fortzusetzen.

Anteil links orienterter Wählerentscheidungen und Wahlbeteiligung rückläufig

Wie schon bei der Landtagswahl in Bayern ist auch für Hessen festzustellen, dass sich der Anteil links orientierter Entscheidungen der Wähler nicht erhöht, sondern sogar leicht reduziert hat. Denn der Anteil von Wählerstimmen, die auf die SPD, Grüne und Linke entfielen, hat mit 44,9 Prozent um 1,1 Prozentpunkte, berücksichtigt man den Rückgang der Wählerstimmen für die Piratenpartei von 1,5 % sogar um 2,6 Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Wahl abgenommen. Deutlich zurückgegangen ist in Hessen die Wahlbeteiligung. Sie betrug nur noch 67,3 % (2013: 73,2 %). An der Wahl in Bayern hatten sich zwei Wochen zuvor 72,4 Prozent der Wähler beteiligt.