Medienspiegel

Familiennachzug – so verläuft der Auswahlprozess

Nun sollen auch Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder enge Angehörige zu sich nach Deutschland holen dürfen. Es geht um ein Kontingent von bis zu 1000 Menschen pro Monat. Wer genau kann jetzt kommen?

Quelle: 
WELT
vom: 
31.07.18
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Migration

Klimawandel: Baerbock verlangt einschneidende Maßnahmen

Als Konsequenz aus der Hitzewelle in Deutschland und weiten Teilen Europas hat die Grünen-Vorsitzende Baerbock verlangt, endlich energisch gegen den Klimawandel vorzugehen.

Quelle: 
Tagesspiegel
vom: 
30.07.18
Themenbereich: 
Parteien

Weiter Wirbel um Gehalt der Wfbm-Geschäftsführerin

Duisburg Die möglicherweise zu hohe Bezahlung der Geschäftsführerin der Behinderten-Werkstätten könnte weite Kreise ziehen. Ein weiterer Fall: Die rechtskräftig verurteile Leiterin eines städtischen Betriebs erhält auch Jahre später noch ihre Bezüge.

Quelle: 
Rheinische Post
vom: 
27.07.18

Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zum Verfassungsschutzbericht

Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten. Es sind die üblichen Verdächtigen, die da heute aufgelistet wurden. Jedes Jahr die gleiche Übung. Und ja, einige der Gruppierungen, von denen da heute die Rede war, sind tatsächlich eine Gefahr für diese Demokratie. Und doch lag selten ein Verfassungsschutzbericht so sehr neben der Wirklichkeit wie dieser.

Quelle: 
ARD
vom: 
24.07.18
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Extremismus

Roth rechnet mit EU ab – „Wettlauf der Schäbigkeit“

Noch immer ist offen, wie es mit der EU-Mission vor der libyschen Küste weitergehen soll. Im Raum steht die Frage, ob künftig überhaupt noch Menschen im Mittelmeer gerettet werden. Grünen-Politikerin Claudia Roth wird deutlich.

Quelle: 
WELT
vom: 
22.07.18
Thema: 
Migration

Treffen zu geschlechtergerechter Sprache

Gender-Sternchen, X-Form oder Schrägstrich: Der Rat für deutsche Rechtschreibung beschäftigt sich auf seiner Sitzung am 8. Juni in Wien mit dem Thema „Geschlechtergerechte Schreibung".

Quelle: 
Südwestpresse
vom: 
07.06.18
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Gender

Kommt das Gendersternchen jetzt in den Duden?

Der Rat für deutsche Rechtschreibung diskutiert bald über geschlechtergerechtes Schreiben. Sprachexperten sind sich uneins, wenn es ums Gendern geht.

Quelle: 
Tagesspiegel
vom: 
17.05.18
Autor: 
Anja Kühne

„Nein heißt Nein“ Reform des Sexualstrafrechts weist viele Lücken auf

Seit November 2016 ist die Reform des Sexualstrafrechts in Kraft, die unter anderem die viel diskutierte „Nein heißt Nein“-Regelung einschließt. Straftatbestände wurden neu geschaffen, andere verschärft. Hört man sich anderthalb Jahre nach der Reform unter Staats- und Rechtsanwälten um, wird rasch klar: Unter Juristen wird die Reform als wichtiger Schritt in die richtige Richtung bewertet. Aber als wichtiger Schritt mit erheblichen Fehlern.

Quelle: 
Berliner Zeitung
vom: 
28.01.18
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Sexualität

Peter Hahne beendet im Dezember seine Talkshow

ZDF-Journalist Peter Hahne verabschiedet sich bald in den Ruhestand, das hat er nun gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bestätigt. Bereits in wenigen Wochen wird seine Talkshow zum letzten Mal zu sehen sein.

Quelle: 
Sonstige
vom: 
03.11.17
Themenbereich: 
Medien

"Kurt, das wäre dir nicht passiert!"

Ingrid und Kurt Biedenkopf sehen vom AfD-Triumph in Sachsen ihr Lebenswerk gefährdet. Ein Gespräch in ihrem Haus am Chiemsee über die Sorge um die Heimat.

Quelle: 
Zeit
vom: 
05.10.17
Themenbereich: 
Parteien

Nationalfeiertag: Die Rede eines heimatlosen Präsidenten

Ein Bundespräsident schwafelt am Nationalfeiertag daher, als hätte es vorher keine politischen Entscheidungen gegeben, die den Erfolg der AfD möglich machten, an denen er selbst in Regierungsverantwortung aktiv beteiligt war.

Quelle: 
Tichys Einblick
vom: 
03.10.17
Themenbereich: 
Parteien

Martin Schulz hat bald die SPD-Mehrheit gegen sich

Bei der SPD geht es um die Macht. Martin Schulz hat längst keine 100 Prozent mehr hinter sich, ist kein Fraktionsvorsitzender geworden. Ein Kommentar.

Quelle: 
Tagesspiegel
vom: 
28.09.17
Informationstyp: 
Kommentar
Autor: 
Stephan-Andreas Casdorff
Themenbereich: 
Parteien

Petry und Pretzell - Freie Radikale

Erst bricht Frauke Petry mit der AfD und auch ihr Mann kehrt der Partei den Rücken. Der Coup wird ein Alleingang. Das Ende ihrer Politikkarrieren ist das noch lange nicht.

Quelle: 
Tagesspiegel
vom: 
28.09.17
Autor: 
Maria Fiedler
Themenbereich: 
Parteien

Der Fall Frauke Petry: Wem gehört das Mandat?

Zur Bundestagswahl war Frauke Petry noch als prominentes Gesicht der AfD angetreten, ihren Stimmkreis gewann sie mit gut 37 Prozent und holte damit ein Direktmandat. Zur Bundestagsfraktion der AfD will sie aber nicht gehören, ihr Austritt aus der Partei ist nur noch eine Zeitfrage. Ist das juristisch zulässig?

Quelle: 
Bayerischer Rundfunk
vom: 
28.09.17

EU-Kommission will Zehntausende Flüchtlinge legal einreisen lassen

Über die Umverteilung von Flüchtlingen gab es zuletzt heftigen Streit - doch die EU-Kommission hat in der Migrationspolitik noch viel vor. Die Mitgliedsländer sollen freiwillig 50.000 weitere Migranten aufnehmen.

Quelle: 
Spiegel
vom: 
27.09.17
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Migration