Medienspiegel

Die entsorgte Nation

Thomas Fischer, der sich in sein Amt als Vorsitzender Richter am 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes eingeklagt hatte (Rechtsstreit um die Stelle des Senatsvorsitzenden), besitzt nicht nur eine erstaunliche körperliche Ähnlichkeit mit Dorfrichter Adam, er schreibt auch ellenlange, adipöse, nicht zu Ende gedachte und logorrhoeische Texte zu Rechtsfragen im Alltag. Von Januar 2015 bis Mai 2017 produzierte Fischer eine wöchentliche Kolumne („Fischer im Recht"), die er auf Zeit Online entsorgte.

Quelle: 
Sonstige
vom: 
31.08.17
Autor: 
Henryk M. Broder
Themenbereich: 
Parteien

Gleichberechtigungs-Pissoirs? Senat will Frauen bald im Stehen pinkeln lassen

In Berlin gibt es rund 250 öffentliche Toiletten – noch. Denn der Vertrag mit dem bisherigen Betreiber läuft aus und die Häuschen werden somit bis Ende 2018 verschwinden, das berichtet der „Berliner Kurier".

Quelle: 
Kölner Express
vom: 
03.08.17
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Gender

Streit zwi­schen Beck und Spiegel weiter zum EuGH

Fällt ein im Internet verlinkter Text unter das Zitatrecht der Presse? In einem Prozess zwischen dem Grünen-Politiker Volker Beck und Spiegel Online geht es um grundsätzliche Fragen. Der BGH reicht einige davon jetzt an den EuGH weiter.

Quelle: 
Legal Tribune
vom: 
27.07.17

Abschlussbericht Expertenkommission empfiehlt Überarbeitung des Sexualstrafrechts

Nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht im Jahr 2015/2016 ging plötzlich alles ganz schnell. Die Rufe nach einer Reform des Sexualstrafrechts wurden immer lauter, die „Nein-heißt-Nein"-Debatte war erneut entfacht. Und so wurde die schon länger geplante Reform schneller umgesetzt, als es eigentlich geplant war.

Quelle: 
Berliner Zeitung
vom: 
19.07.17
Themenbereich: 
Parteien
Thema: 
Sexualität

Abschlussbericht der Reformkommission zum Sexualstrafrecht

Abschlussbericht der Reformkommission zum Sexualstrafrecht

dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas am 19. Juli 2017 vorgelegt

Quelle: 
Sonstige
vom: 
19.07.17

AfD-Politiker Höcke gewinnt Prozess in Neubrandenburg

Björn Höcke hat nie „Türken raus!“ gesagt – und gewinnt deshalb einen Prozess gegen ein Berliner Medienhaus. Es ging um einen Auftritt in Neubrandenburg.

Quelle: 
Nordkurier
vom: 
23.06.17
Themenbereich: 
Medien

Hannover: Christopher Street Day zieht die Massen an

Gegen Diskriminierung und für mehr Akzeptanz demonstrieren am Sonnabend Tausende Menschen auf Hannovers Opernplatz. Anlass ist der Christopher Street Day. Neben einem großen Umzug durch die Stadt sprachen auf der Bühne auch verschiedene Redner, unter anderem Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt.

Quelle: 
Sonstige
vom: 
03.06.17
Themenbereich: 
Parteien

Gender-Dogmatik widerspricht der Natur des Menschen

Die Genderforschung ist eine anti-biologische Pseudowissenschaft. Mehr noch: Sie ist politische Propaganda. Es ist wichtig, dass wir uns mit Alternativen zur "Mann-Frau-Kinder"-Familie beschäftigen und diese akzeptieren. Gender-Befürworter erheben sie aber fälschlicherweise zu einem Ideal.

Quelle: 
Tagesspiegel
vom: 
29.05.17
Informationstyp: 
Buchvorstellung
Autor: 
Ulrich Kutschera
Themenbereich: 
Gesellschaft
Thema: 
Gender

Ändergender gegen Gott

Auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag musste „in gerechter Sprache“ gesungen werden. Sogar „Der Mond ist aufgegangen“ wurde durchgegendert: Dieses Liederbuch spinnt.

Quelle: 
FAZ
vom: 
29.05.17
Autor: 
Heike Schmoll
Thema: 
Gender

Ein Amt zu viel für Schulz!

Die SPD hat ihren Schwarzen Montag erlebt: Ein Wahlprogramm ohne Kern, ein peinlich verdrehtes Motto und ein fehlender Martin Schulz. Der Parteichef wirkt überfordert - kein Wunder.

Quelle: 
Stern
vom: 
23.05.17
Informationstyp: 
Kolumne
Autor: 
Hans-Ulrich Jörges

"Nazi-Schlampe" ist okay, weil Satire

In der NDR-Sendung "extra3" durfte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet werden. Weil es satirisch gemeint war, urteilt das Hamburger Landgericht.

Quelle: 
Tagesspiegel
vom: 
17.05.17
Autor: 
Joachim Huber
Themenbereich: 
Medien

Donald Trump entlässt FBI-Chef James Comey

Washington. US-Präsident Donald Trump hat sich überraschend von FBI-Chef James Comey getrennt. Die Begründung: Der Schritt inmitten der Russland-Ermittlungen sei nötig, um das öffentliche Vertrauen in die Sicherheitsbehörde wiederherzustellen.

Quelle: 
Rheinische Post
vom: 
10.05.17

Göring-Eckardt hat sich von ihrem Mann getrennt - und spricht über ihre neue Liebe

Die grüne Spit­zen­kan­di­da­tin Kat­rin Gö­ring-Eckardt hat sich von ihrem lang­jäh­ri­gen Ehe­mann Micha­el Gö­ring ge­trennt und einen neuen Le­bens­part­ner ge­fun­den. Dabei han­delt es sich um den Vi­ze­prä­si­den­ten der Evan­ge­li­schen Kir­che in Deutsch­land (EKD), Thies Gund­lach.

Quelle: 
FOCUS
vom: 
16.04.17
Themenbereich: 
Parteien

Martin Schulz - Ein Vollblut-Europäer für Berlin

Es kommt nicht oft vor, dass ein CSU-Politiker für einen SPD-Mann nur freundliche Worte findet.

Doch als Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, im November den Abschied von Martin Schulz in die Berliner Bundespolitik kommentiert, spricht er von einer "herausragenden Arbeit und einem herausragenden Engagement für Europa". Er nennt Schulz einen "kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer", der mit Leidenschaft für das EU-Parlament gekämpft und dessen Bedeutung gestärkt habe.

Quelle: 
Reuters
vom: 
24.01.17
Themenbereich: 
Parteien

Der Kampf um die Meinungsfreiheit beginnt

Ich freue mich schon auf den Gesetzesentwurf von Justizminister Maas (SPD), der die Forderungen seines Parteikollegen Oppermann und von CDU-Fraktionschef Kauder umsetzen und Plattformen wie Facebook „empfindliche Bußgelder bis zu € 500.000,00" androhen soll, wenn „fake news" nicht „binnen 24 Stunden gelöscht" würden. Die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen diesen Rechtsunsinn liegt auf dem Tisch, bevor das Frühstücksei gekocht ist.

Quelle: 
Tichys Einblick
vom: 
16.01.17
Autor: 
Joachim Nikolaus Steinhöfel
Themenbereich: 
Medien